Geschichte Portugals

Portugals Drogenpolitik – Hilfe statt Gefängnis

Wer in Portugal mit Kokain oder Heroin erwischt wird, dem droht nicht automatisch eine Strafe. Vielmehr bekommt er Informationen und Hilfe angeboten. Denn seit 2001 ist der Erwerb, Besitz und Konsum aller Drogen für den persönlichen Gebrauch in Portugal entkriminalisiert.

Von Birgit Amrehn

Entkriminalisierung des Drogenkonsums

Wer Drogen nimmt, ist nicht kriminell, sondern krank – auf diesem Satz gründet die Drogenpolitik in Portugal. Seit 2001 bewertet das Gesetz den Besitz von Drogen zum persönlichen Konsum nicht als mehr Straftat, sondern als Ordnungswidrigkeit – ähnlich wie Falschparken.

Dabei legt das Gesetz genau fest, welche Menge einer Droge man besitzen darf, nämlich bis zu zehn Tagesdosen. Ergreift die Polizei jemanden mit einer solchen Menge, wird die Droge konfisziert. Und die Person wird aufgefordert, eine "Kommission zur Vermeidung des Drogenkonsums" aufzusuchen.

Wer größere Mengen Drogen mit sich führt, gilt als Dealer und muss vor den Richter. Denn Drogenhandel ist nach wie vor strafbar.

Die Kommissionen zur Vermeidung des Drogenmissbrauchs

Die "Kommissionen zur Vermeidung des Drogenmissbrauchs" sind über das Land verstreut. Ihre Aufgabe ist es, über Drogen aufzuklären und Menschen vom Konsum abzubringen. Eine Kommission besteht aus einem Juristen und zwei weiteren Mitgliedern, in der Regel Mediziner, Psychologen oder Sozialarbeiter.

Wird ein Drogenkonsument vorstellig, führt die Kommission mit ihm ein offenes Gespräch. Darin wird beleuchtet, warum er Drogen nimmt und welche Risiken er damit eingeht. Die Kommission stellt ihm, wenn nötig, verschiedene Therapieformen vor. Auf Wunsch kann sie ihn auch direkt in eine Therapie überweisen.

Wird ein Drogenkonsument mehrfach zu einer Kommission bestellt, drohen ihm geringe Geldbußen. Auch kann er zur Leistung gemeinnütziger Arbeit verpflichtet werden. Die Kommissionen bemühen sich jedoch, möglichst ohne Bestrafungen auszukommen. Denn Strafandrohungen könnten Drogenkonsumenten abschrecken, sich hilfesuchend an eine Kommission zu wenden.

Vorsorge als wichtige Aufgabe

Ein weiterer wichtiger Baustein der portugiesischen Drogenpolitik ist ein umfangreiches Präventionsprogramm. So ist in den Schulen, anders als in Deutschland, Suchtprävention ein vorgeschriebener Bestandteil des Unterrichts.

Auf Festivals, in Sport- und Freizeitstätten und Gesundheitszentren werden junge Leute gezielt auf die Gefahren des Drogenkonsums angesprochen.

Auch die Polizei unterstützt Präventionsmaßnahmen, zum Beispiel mit dem Programm "Sichere Schule". Um Drogenhändler abzuschrecken, zeigen sie in der Nähe von Schulen regelmäßig Präsenz. Dabei kleiden sich die Polizisten in Zivil und fahren zivile Fahrzeuge mit der Aufschrift "escola segura" (Sichere Schule).

Aber auch für Berufstätige, Gefängnisinsassen und Familien bestehen eine Vielzahl weiterer Präventionsmaßnahmen.

Darüber hinaus gibt es für Drogenabhängige verschiedene gesundheitsfördernde Angebote. Die reichen von Hygienesets mit Spritzbesteck, über Therapieangebote bis hin zu einem ausgebauten Methadonprogramm. Die gesellschaftliche Wiedereingliederung wird unterstützt.

Portugals Weg zur Reform

Warum aber entschied sich gerade Portugal dafür, seine Drogenpolitik zu reformieren? Von 1926 bis 1974 war das Land unter einer Diktatur weitgehend abgeschottet von westlichen Einflüssen. Es galt als streng katholisch und erzkonservativ.

Erst nach der sogenannten Nelkenrevolution 1974 schwappte eine Welle von neuen Einflüssen über das Land. Drogen wurden zu einem spürbaren Problem. So nahmen zwar in Portugal, verglichen mit anderen europäischen Ländern, nicht besonders viele Menschen Drogen. Aber viele von ihnen konsumierten harte Drogen. Auch die Zahl der Drogensüchtigen mit HIV stieg deutlich an.

Um die Drogenproblematik einzudämmen, rief die portugiesische Regierung 1998 einen Expertenausschuss aus Medizinern, Psychologen, Soziologen, Sozialarbeitern und Juristen ins Leben. Dieser stellte den Menschen in den Mittelpunkt: Drogenkonsumenten seien krank und bedürften der Unterstützung. Kriminalisierung jedoch führe dazu, dass Hilfsangebote aus Angst vor Strafe nicht angenommen würden.

Letztendlich folgte die Regierung der Empfehlung der Kommission und entkriminalisierte den privaten Drogenkonsum.

Erfolg oder Misserfolg?

Die Befürchtung der Kritiker, dass Portugal durch seine liberale Drogenpolitik mit Drogentouristen aus aller Welt überschwemmt werden könnte, hat sich nicht bewahrheitet. Und auch die Portugiesen selber nehmen, nach einem kurzen Anstieg unmittelbar nach der Entkriminalisierung, dadurch nicht mehr Drogen.

Das gilt sogar für die Gruppe der 15- bis 34-Jährigen, die als besonders gefährdet gilt. Laut dem Länderbericht der "Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht" sank in dieser Gruppe der Drogengebrauch zwischen 2008 und 2018. 2018 lag er damit leicht unter dem europäischen Durchschnitt.

Besonders deutlich ist der Rückgang der Drogentoten und HIV-Infektionen. Deshalb wird Portugal von Befürwortern einer liberalen Drogenpolitik als ein positives Beispiel hervorgehoben.

(Erstveröffentlichung 2019. Letzte Aktualisierung 08.05.2020)